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Satzung des Kultur- und Geschichtsvereins Bad Emstal e.V. :


§ 1 (Name, Sitz, Geschäftsjahr)

  1. Der Verein führt den Namen "Kultur- und Geschichtsverein Bad Emstal". Er soll in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Wolfhagen eingetragen werden. Nach der Eintragung lautet der Name: „Kultur- und Geschichtsverein Bad Emstal e.V."

  2. Der Verein hat seinen Sitz in Bad Emstal

  3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr


§ 2 (Zweck des Vereins)

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke der Abgabenordnung (§§ 51 ff AO 1977) und der Gemeinnützigkeitsverordnung.

  2. Zweck des Vereins ist die Sammlung, Erhaltung und Pflege wertvoller kulturgeschichtlicher Objekte. Hierzu gehören Altertümer, Zeitdokumente, Natur- und Kulturdenkmäler sowie Kunstobjekte aus Vergangenheit und Gegenwart.

  3. Der Verein erstrebt in der Absicht, das Interesse der Bevölkerung am zeitlichen Wandel, aber auch Erhalt ihres Lebensraumes und Sozialgefüges zu beleben und vertiefen:

    1. der Kultur- und Geschichtsverein setzt sich zum Ziel, ein geeignetes Objekt als Museum in Bad Emstal zu schaffen

    2. die Organisation von kulturgeschichtlichen Ausstellungen und Veranstaltungen bis zur Gegenwartskunst

    3. Förderung und Präsentation von Patientenkunst

    4. die Erhaltung archäologischer Bodendenkmäler

    5. Förderung der Heimatforschung

  4. Der Verein erklärt sich - zur Überwindung rein nationaler Interessen - dem Gedanken der Völkerverständigung verbunden. Eine rassistische und nationalistische Gesinnung wird abgelehnt.

  5. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mitarbeit im Verein ist grundsätzlich ehrenamtlich.

  6. Die Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei der Auflösung oder Aufhebung des Vereins keine Leistungen oder Zahlungen zurück. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

  7. Bei Auflösung oder Aufheben des Vereines oder bei Wegfall des bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Gemeinde Bad Emstal, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.


§ 3 (Erwerb der Mitgliedschaft)

  1. Mitglieder können werden

    1. natürliche Personen

    2. juristische Personen, Gesellschaften, nicht rechtsfähige Vereine sowie Organisationen, die bereit sind, die Ziele und Aufgaben des Kultur- und Geschichtsvereins zu fördern

  2. Der Beitritt zu dem Verein erfolgt durch schriftliche Erklärung an den Vorstand, die durch Zustimmung des Vorstandes wirksam wird. Bei beschränkt Geschäftsfähigen insbesondere Minderjährigen - ist der Antrag auch von dem gesetzlichen Vertreter zu unterschreiben.

  3. Der Vorstand entscheidet über den Aufnahmeantrag nach freiem Ermessen. Gegen eine Ablehnung des Beitrittes kann die Mitgliederversammlung angerufen werden, die mit einfacher Mehrheit endgültig entscheidet.


§ 4 (Beendigung der Mitgliedschaft)

  1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluß aus dem Verein.

  2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Austrittserklärung gegenüber dem Vorstand, die nur am Ende des Geschäftsjahres unter Einhaltung einer vierteljährlichen Kündigungsfrist zulässig ist. Bei beschränkt Geschäftsfähigen insbesondere Minderjährigen ist die Austrittserklärung auch von dem gesetzlichen Vertreter zu unterschreiben.

  3. Verstößt ein Mitglied durch Handlungen oder Äußerungen in grober weise gegen Sinn und Zweck oder gegen die allgemein anerkannten Grundsätze und Ziele des Vereins, so kann es durch Beschluß des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlußfassung ist dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme zu geben. Der Beschluß des Vorstandes ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied zuzusenden.Gegen den Beschluß kann das Mitglied innerhalb eines Monats nach Zugang des Beschlusses beim Vorstand Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen. Der Vorstand hat binnen eines Monats nach fristgemäßer Einlegung der Berufung eine Mitgliederversammlung einzuberufen, die abschließend über den Ausschluß entscheidet.


§ 5 (Mitgliedsbeiträge)

  1. Mitgliedsbeiträge werden nach Maßgabe der Beschlüsse der Mitgliederversammlung erhoben.
 

§ 6 (Organe des Vereins)

  1. Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 7 (Vorstand)

  1. Der Vorstand des Vereins besteht aus dem

    1. Vorsitzenden

    2. den 2 stellvertretenden Vorsitzenden

    3. Schriftführer

    4. Kassierer

    5. den Beisitzern, die von der Mitgliederversammlung gewählt werden

  2. Der Vorstand wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorsitzenden und ein weiteres Vorstandsmitglied vertreten.

  3. Der Vorstand kann weitere Fachbeisitzer berufen.


§ 8 (Wahl und Amtsdauer des Vorstandes)

  1. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf drei Jahre gewählt. Er bleibt bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch des Amt eines Vorstandsmitgliedes.

  2. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit gewählt.

  3. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger wählen.


§ 9 (Zuständigkeit des Vorstandes)

  1. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

    1. Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung

    2. Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung

    3. Erstellung des Jahresberichtes

    4. Beschlußfassung über die Aufgaben von Mitgliedern

  2. In allen Angelegenheiten von besonderer Bedeutung soll der Vorstand eine Beschlußfassung der Mitgliederversammlung herbeiführen.

  3. Der Vorsitzende beruft die Sitzungen des Vorstandes und der Mitgliederversammlung ein und leitet die Sitzungen. Auf Verlangen von mindestens drei Vorstandsmitgliedern müssen von ihm Vorstandssitzungen einberufen werden. Mitgliederversammlungen müssen einberufen werden, wenn es von mindestens einem Zehntel der Mitglieder gewünscht wird.

  4. Der Kassierer ist für das Rechnungswesen des Vereins verantwortlich. Er erstattet dem Vorstand sowie der ordentlichen Jahresmitgliederversammlung darüber Bericht. Der Mitgliederversammlung ist der Jahresabschluß nach vorheriger Prüfung durch fachkundige Personen vorzulegen.

  5. Der Schriftführer erledigt die laufenden Verwaltungsgeschäfte des Vereins, soweit sie nicht vom Vorsitzenden geführt werden.


§ 10 (Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes)

  1. Die Sitzungen des Vorstandes werden von dem Vorsitzenden einberufen. Es ist eine Einladungsfrist von drei Tagen einzuhalten.

  2. Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend sind.Die Beschlußfassung erfolgt mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.


§ 11 (Mitgliederversammlung)

  1. In der Mitgliederversammlung hat jedes Vereinsmitglied eine Stimme.

  2. Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:

    1. Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes

    2. Entlastung des Vorstandes

    3. Wahl des Vorstandes

    4. Beschlußfassung über Änderung der Satzung

    5. Beschlußfassung über die Auflösung des Vereins

    6. Beschlußfassung über die Berufung gegen einen Ausschließungsbescheid des Vorstandes

    7. Festsetzung der Mitgliedsbeiträge

  3. Die Mitgliederversammlung wählt jährlich zwei Rechnungsprüfer. Die Rechnungsprüfer dürfen nicht dem Vorstand angehören.


§ 12 (Einberufung der Mitgliederversammlung)

  1. Die Mitgliederversammlung soll mindestens einmal jährlich zusammentreten. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zehn Kalendertagen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen.

  2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn ein Zehntel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe der Gründe beantragt.


§ 13 (Beschlüsse der Mitgliederversammlung)

  1. Die Mitgliederversammlung wird von dem Vorstandsvorsitzenden oder dessen Stellvertreter geleitet.

  2. Abstimmungen einschließlich Wahlen finden durch Handaufheben, auf Antrag auch geheim, statt.

  3. Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig, sofern sie ordnungsgemäß eingeladen wurde.

  4. Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefaßt. Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen. Zur Auflösung des Vereins bedarf es einer Mehrheit von drei Vierteln aller Vereinsmitglieder.

  5. Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, so findet zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist dann derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat. Bei gleicher Stimmenzahl entscheidet das von dem Vorsitzenden zu ziehende Los.


§ 14 (Niederschrift)

  1. Über die Sitzungen des Vorstandes und der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift erhält die Tagesordnung, die jeweils gestellten Anträge und die Feststellung darüber, ob die Anträge angenommen oder abgelehnt wurden. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterzeichnen.

§ 15 (Auflösung des Vereins)

  1. Im Falle einer Auflösung des Vereins sind der Vorsitzende des Vorstandes und der Bürgermeister der Gemeinde Bad Emstal gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die Mitgliederversammlung kann mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen etwas anderes beschliessen.

  2. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, wenn der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.


§ 16

  1. Der Verein erfüllt seine Aufgaben in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Bad Emstal.


Bad Emstal, März 1990